04.01.2018

Sanktionsverfahren gegen Polen - Reicht die Symbolik eines Strafverfahrens aus?

Sanktionsverfahren gegen Polen - Reicht die Symbolik eines Strafverfahrens aus?

Mit dem Fall der Berliner Mauer endete der „Kalte Krieg“ zwischen den Westmächten und dem sogenannten Ostblock. Die Welt atmete auf als Michael Gorbatschow mit seiner Glasnost- und Perestroika-Politik (Offenheit und Umgestaltung) den eisernen Vorhang zu Fall brachte. Im Zuge der Verständigung löste sich das Militärbündnis des Ostblocks (Warschauer Pakt) auf. Die meisten Mitglieder des „Roten Bündnisses“ schlossen sich danach dem westlichen Bündnis (NATO), und später auch der Europäischen Union (EU) an. Unter anderem auch die Staaten Tschechien, Ungarn und Polen.

Die Zeit der russischen Herrschaft war endgültig vorbei. Es begann die Anlehnung an Westeuropa. Polen fokussierte seine Außenpolitik auf das Anliegen, das Land in westliche Kooperationsstrukturen zu integrieren.

Viele Regierungen später hat Polen sich mit einem innenpolitischen Rechtsruck der Zerstörung des Rechtstaates und den Abbau der Gewaltenteilung ins europäische Abseits manövriert. Nachdem die EU zwei Jahre lang eindringliche Mahnungen an die polnische Regierung verschickt hat, sie möge die Menschenrechte, die Pressefreiheit und die Gewaltenteilung wiederherstellen, reagiert die EU-Kommission mit einem beispiellosen Strafverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge. Aber der größte Netto-Empfänger in der EU registriert das nur mit einem müden Lächeln.

Warum ist Freiheit zu fordern so viel einfacher als sie zu leben und sie auch anderen Menschen zu gönnen? -

Warum Goldanlagen Zukunft sichern, ist ungleich leichter zu beantworten. Der Zugang zum Goldmarkt wird keinem Menschen verwehrt. Jeder kann nach seinen eigenen Möglichkeiten teilhaben. Thomas Straub / valvero Sachwerte GmbH, Berlin


© 2018 valvero Sachwerte GmbH