14.01.2018

Grimms Märchen - Uns geht es so gut wie nie zuvor

Grimms Märchen - "Uns geht es so gut wie nie zuvor"

Dieser Satz stammt von dem Europa Abgeordneten Elmar Brok aus dem Jahr 2016 gegeben in einem TV Interview. Hätte er gesagt: mir geht es so gut wie nie zuvor, könnte man sagen: „ Endlich mal ein ehrlicher Politiker“. Aber nein, auch er ist realitätsfremd nach fast 38 Jahren im Europäischen Parlament. Es ging uns einmal besser das stimmt, aber das ist schon fast 29 Jahre her, also vor der Wende. Das soll aber nicht heißen, wir wollten die Wende nicht haben.  Wir sind gut gefahren mit der Wiedervereinigung im Jahr 1990, und die Mehrheit der Deutschen auch,  bis auf wenige Ausnahmen.  Nun schreiben wir das Jahr 2018, und es geht vielen Menschen in unserem Lande nicht so gut wie es sein sollte.

Viele Rentner leben an der Armutsgrenze und die Armut ist auf einen Höchststand von 15,7 % gestiegen. Nur ein rigoroser Kurswechsel in der Steuer-und Finanzpolitik könnte die Armut offensiv bekämpfen.  Die Prognosen für die Zukunft sehen schlecht aus. Das liegt aber nicht nur an den Niedriglöhnen jetzt, sondern auch an der hohen Arbeitslosigkeit in den 90er Jahren und um die Jahrtausendwende. Die Menschen, die damals keine Arbeit hatten, kommen bald ins Rentenalter. Über 36% der Rentenbeiträge werden für nicht beitragsgedeckte, gesamtgesellschaftliche Aufgaben zweckentfremdet. Diese rentenfremden Leistungen wurden und werden der Rentenkasse nur teilweise erstattet. In 2015 wurden 18,8 Milliarden Euro den Rentenkassen nicht erstattet. Selbst Akademiker und Fachkräfte, die sich nie als arm bezeichnen würden, sehen ihre Gehälter Monat für Monat dahinschwinden. Nur 30% der Firmen zahlen Tariflohn; Vollzeitstellen mutierten vielfach zu befristeten Jobs, Teilzeit-und Minijobs. Durch die Explosion des Niedriglohnsektors rutschten Teile der Mittelschicht nach unten in der Hierarchie; Millionäre zahlen auf ihre Kapitalerträge 25% Steuern, Mittelschichtler zahlen ab 4.500.- Euro 42% Steuern. Manche Ausbildungsberufe wie Bäcker, Fleischer, Friseure oder Verkäuferinnen sind heute so schlecht bezahlt, dass sie nicht mehr dazugehören.

Ein politisches Konzept, um diesen Trend zu stoppen, gibt es bislang nicht.

Wir haben zwar eine starke Wirtschaft, aber seit den Wahlen im September 2017 eine schwache Politik. Sondierungen, Gesprächsabbruch, wieder Sondierung: In der deutschen Politik geht es im Moment nicht voran. Zu Recht wächst in der Wirtschaft der Ärger über die Politik in Berlin. Die Entfremdung zwischen Unternehmern und Politikern ist zunehmend spürbar.  In Deutschland wird zurzeit nur verwaltet, aber nicht mehr gestaltet. Die Österreicher und Franzosen machen uns vor, wie frische, unverbrauchte Politiker mutig Reformen in die Wege leiten.

Zukunftsaufgaben wie Reformen in der Europa- Politik, soziale Probleme  und Themen in der Flüchtlingspolitik werden halbherzig  angepackt bzw. vor sich hergeschoben. Die innere Sicherheit ist für die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ein wichtiges Thema. Jeden Monat kommen zurzeit circa 15.000 Zufluchtsuchende zu uns nach Deutschland und von vielen wissen wir zum Teil nichts über ihre Vergangenheit. Zunehmend  wachsen daher die Ängste der Bürger über eine steigende Gewaltkriminalität begangen teilweise durch Migranten und auch von reisenden Banden aus den Ostblockländern.  August Hanning, Präsident des Bundesnachrichtendienstes von 1998-2005 und danach Staatssekretär im Bundesinnenministerium, äußerte sich besorgt über die Sicherheitslage in Deutschland. Es fehlen circa 15.000 Stellen bei der Polizei. Hier zeigen sich die Fehler, die in der Vergangenheit seitens der Politik gemacht worden sind. Erst kürzlich hat der Kriminologe und ehemalige Justizminister in  Niedersachsen, Christian Pfeiffer, eine Studie zur ansteigenden Gewaltkriminalität von Zufluchtsuchenden erstellt. Man kann nur hoffen, dass diese Mahnungen bei den Politikern nicht verhallen sondern dass Taten folgen.

Die Politik muss endlich die Ängste der Bürger berücksichtigen. 

Wir brauchen wieder Politiker, die uns keine Märchen erzählen, sondern gestalten und Klartext reden. Hans-Joachim Weber / valvero Sachwerte GmbH, Berlin



© 2018 valvero Sachwerte GmbH