07.03.2018

Merkels holpriger Weg zur 3. GroKo

Merkels holpriger Weg zur 3. GroKo

Gut so! Das mag die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Bekanntgabe der Auszählung des SPD-Mitgliederentscheids zur großen Koalition gedacht haben. Dass die Zustimmung der SPD-Basis mit 66,02% keine „Liebesbekundung“ an die GroKO ist und die SPD eher gespalten wirken lässt, macht ihre wohl letzte Amtszeit als Regierungschefin nicht gerade zu einem Wellnessgang. Aber endlich kann wieder verlässlich regiert werden. Und das ist gut so!

Das Wahlergebnis zum 19. Deutschen Bundestag vom 24.09.2017 gilt zweifellos als eines der komplizierten in der Geschichte aller Bundestagswahlen. Nachdem die SPD nach der ersten Hochrechnung mit dem für sie katastrophalen Ergebnis von 20,5% der abgegebenen Stimmen einer erneuten großen Koalition eine klare Absage erteilt hat, war die von vielen im Vorfeld favorisierte sogenannte „Jamaika-Koalition“ aus CDU/ CSU, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen die einzig mögliche Variante zur Bildung einer neuen Regierung. Vor den ersten Sondierungsgesprächen gönnte man sich drei Wochen Luft bis nach der Niedersachsenwahl am 15. Oktober. Am 18. ging es dann an den Start. Ziel der Sondierungen: Mit „Jamaika“ ein richtungweisendes Bündnis der bürgerlichen Mitte zu installieren.

Den ersten lobenden Worten aller Beteiligten folgte ein Scheitern in Zeitlupe mit dem mitternächtlichen Schluss-Statement des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner, dass sich die Annäherung ideologischer Differenzen an die eigenen Grundüberzeugungen als frommer Wunsch entpuppt hätte. Um drei Minuten vor zwölf des 19. November 2017 war das Projekt „Jamaika“ Geschichte.

Das etablierte Parteiensystem – samt SPD – hatte es nicht geschafft, ein zugegebenermaßen schwieriges Wählervotum in eine handlungsfähige Regierung umzusetzen. Was nun, Deutschland? Was nun, Frau Bundeskanzlerin?

Mit Blick auf die gestärkte AfD sind Neuwahlen für alle ein Horrorszenario. Einige bringen eine Minderheitsregierung ins Gespräch. Denn die SPD bleibt bei ihrem strikten Nein zur GroKO. Bundespräsident Steinmeier bittet die Parteivorsitzenden Merkel, Seehofer und Schulz zum Gespräch. Spätestens jetzt fallen dem SPD Parteivorsitzenden Schulz seine Strategiefehler auf die Füße. Steinmeiers Appell, er und die SPD mögen ihre Pflichten als gewählte Volksvertreter wahrnehmen, sorgen für ein Umdenken in der SPD-Führung. Es kommt zu Sondierungsgesprächen. Auf einem kurzfristig einberufenen Parteitag bekommt Schulz trotz starken Gegenwinds der eigenen Jugendorganisation (Jusos) eine knappe Mehrheit zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Eine Woche später steht der Koalitionsvertrag zwischen CDU/ CSU und SPD. Obwohl Schulz niemals in ein Kabinett Merkel eintreten wollte, erhebt er „plötzlich“ Anspruch auf das Außenministerium. Genau die Impertinenz sollte ihm eine Woche später das politische Genick brechen. Das positive Mitgliedervotum für eine große Koalition unter  Angela Merkel erlebt der „doppelte Umfaller“ Schulz als zurückgetretener SPD-Parteivorsitzender. Die Zeit der politischen Ungewissheit in Deutschland hat ein Ende. Merkels 3. GroKo ist in trockenen Tüchern.

Eine gute Nachricht auch für Anleger in Gold und Silber. Gut zu wissen, dass in schwierigen Zeiten neben einer sichereren Kapitalanlage in Edelmetallbarren und -münzen auch noch andere wichtige stabilisierende Verlässlichkeiten möglich sind. Thomas Straub / valvero Sachwerte GmbH, Berlin


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