02.05.2018

Der Reisezirkus EU-Parlament

Der Reisezirkus EU-Parlament

Aus der 1952 gegründeten Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EKGS) wurde bereits fünf Jahre später das „Europäische Parlament“. Man einigte sich auf Straßburg als offiziellen Sitz und begründete die Entscheidung mit der deutschfranzösischen Aussöhnung und der europäischen Einigung nach dem Krieg. Aus den 78 Abgeordneten der ersten Stunde sind über die Jahrzehnte hinweg 766 EU-Abgeordnete geworden, die in Straßburg, aber auch in Brüssel ihre Sitzungen und Haushaltsberatungen abhalten. Aus der vormals kleinen Brüsseler EU-Außenstelle erwuchs mit der Zeit der Hauptsitz der Europäischen Union.

Für die fast 800 Abgeordneten ist das mehr als nur eine rein sachliche Feststellung. Denn sie gehören dem weltweit einzigen Parlament an, das sich Sitze in verschiedenen Ländern leistet, und welches die Abgeordneten, ihre Mitarbeiter, Dolmetscher sowie andere Helfer einmal im Monat zu einer anberaumten Sitzung nach Straßburg schickt. Diese Umzugsmaschinerie ist nicht nur lästig, sie zerrt auch an den Nerven der Abgeordneten und allen Beteiligten (insgesamt ca. 5.000 Personen) und raubt ihnen wertvolle Zeit. Seriös errechnete Zahlen gehen von jährlich 200 Millionen Euro Pendelkosten aus. Unnötig verschwendetes Geld, das für wirklich sinnvolle Dinge eingesetzt werden könnte. Straßburg und Brüssel als Positivbegriff mal ganz anders verstanden. Aufwändig und kostspielig soll der ganze Spuk dennoch nicht wirken.

Aber es scheint sich was zu tun im Staate EU. Protestler haben eine Petition angeregt. Und zwar für Brüssel. Ob das den ungeliebten Wanderzirkus nach Straßburg und zurück aufhält? Zu wünschen wäre es den Parlamentariern und ihrem Tross allemal. Aber es tut sich noch eine weitere Option auf, diesem kostspieligen Treiben, das man allen Ernstes keinem klardenkenden EU-Bürger erklären kann, ein Ende zu bereiten. Man höre und staune, der ach so unliebsame Brexit (Ausstieg der Briten aus der EU) könnte es richten. Der Plan sieht vor, die historische Straßburg-Vereinbarung zu kippen - Natürlich im Einvernehmen mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron - Im Gegenzug würden zwei wichtige EU-Agenturen - die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA und die Europäische Arzneimittelbehörde EMA - ihren Sitz von London auf den Kontinent verlegen.

Anscheinend stehen die Chancen, den Deal einzufädeln, gar nicht so schlecht. Denn Befürworter gibt es mittlerweile aus allen Fraktionen des Parlamentes. Die Einsparung der 200 Millionen Euro würde der EU sicherlich gut zu Gesicht stehen. Wohl wissend, dass der Brexit viel Geld kostet. Und nicht nur für die Briten! -

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Thomas Straub / valvero Sachwerte GmbH, Berlin


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