02.07.2018

valvero GmbH - Das dünne Eis der Schwester CSU

Das dünne Eis der "Schwester" CSU

Die Älteren unter uns wissen sicherlich, wie lange sich die Schwesterparteien CDU und CSU hin und wieder zanken wie die Kinder um das Schüppchen im Sandkasten. Genau seit mehr 40 Jahren. Jetzt, im Jahre 2018 scheint der Streit um die Asyl- und Flüchtlingspolitik in der Union eine neue Dimension im Schwesternstreit zu erlangen.

Der Flüchtlingsstrom, der Europa 2015 überrannte, war eine Zäsur in der europäischen Geschichte mit einer bisher nie dagewesenen Auswirkung auch auf Deutschland. Knapp 500.000 Menschen beantragten 2015 beim sogenannten Bundesamt für Migration (Bamf) Asyl. Die Frage, wie viele Flüchtlinge sich aber tatsächlich in Deutschland aufhalten, ist bis heute unbeantwortet geblieben. Der schwelende Streit der Schwesterparteien CDU und CSU trat durch den Bundestagswahlkampf von beiden Parteien bewusst in den Hintergrund. Und doch waberte immer die von der CSU geforderte "Einwanderungsobergrenze" irgendwie in jedem Statement unterschwellig mit.
Jetzt, da die CSU den Innenminister stellt, und der eine sofortige Zurückweisung aller woanders in der EU registrierten Flüchtlinge fordert, und diese auch im Alleingang durchsetzen will, eskaliert der Streit um die Zurückweisung an den Grenzen. Man möchte den CSU-Hauptakteuren Seehofer, Dobrinth und Söder gerne unterschiedliche persönliche Interessen unterstellen, die allesamt mit der anstehenden Landtagswahl in Bayern zu tun haben. Die Unterstellung geht so weit, dass die Herren die immer nur absolute Mehrheiten von 50% plus X gewohnt sind, die düstere Prognose von knapp 41 % - Stand 30.6.2018 - nur zu gut kennen. Es scheint so, als hätten sie mit dem hitzigen Asylstreit auf das falsche Pferd gesetzt. -

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Thomas Straub / valvero Sachwerte GmbH, Berlin


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