22.08.2018

Kleines Wissens ABC zur Europawahl 2019

Kleines Wissens ABC zur Europawahl 2019

Europa geht uns alle an! Auch ein Jahr vor der nächsten Europawahl! –

Wie schnell ein kultivierter und hoch zivilisierter Kontinent in eine scheinbar unaufhaltsame Schieflage geraten kann, zeigt sich am derzeitigen Status Quo von Europa. Das größte Friedensprojekt unserer Zeit - die Einigung Europas - scheint unter den Lasten der weltpolitischen Konstellationen respektive des Jahrhundertproblems der Flüchtlingskrise zu scheitern und zurück in nationale Einzelteile zu zerfallen.

Der frühere Präsident Polens (1995-2005), Aleksander Kwaśniewski, sieht in den nächsten 3-5 Jahren sogar weiteres Chaos auf Europa zukommen.

Dennoch, bis dahin erlebt Europa zum 9. Mal eine Errungenschaft für die es sich lohnt unbeirrt an der „Idee Europa“ weiterzuarbeiten. Die Europawahl.

Eine Wahl, bei der die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in allgemeiner, freier, geheimer und vor allem direkter Wahl von mehr als 400 Millionen EU-Bürgern aus (noch) 28 Mitgliedsstaaten bestimmt werden.

EU Länder sind:

Belgien Bulgarien Dänemark Deutschland Estland Finnland Frankreich Griechenland *Großbritannien Holland Italien Irland Kroatien Lettland Litauen Luxemburg Malta Österreich Polen Portugal Rumänien Schweden Slowakei Slowenien Spanien Tschechien Ungarn Zypern

voraussichtlich nicht mehr wahlberechtigt nach dem Austritts des Vereinigten Königreiches aus der EU     

Bei der letzten Europawahl im Jahre 2014 ging es um 751 Parlamentsitze. Davon 96 für deutsche Abgeordnete. - 35 Frauen und 61 Männer -

Wie unterschiedlich das Interesse an Europa sein muss, zeigte die Wahlbeteiligung in den einzelnen Mitgliedsländern. Während in Luxemburg und Belgien zum Beispiel die Wahlbeteiligung bei 90 % lag dümpelte sie in der Slowakei gerade einmal bei 13 % herum. Die Wahlbeteiligung insgesamt lag bei 42,6%.

Wann, und nach welchem Recht wird gewählt?

Im Normalfall dauert in Deutschland eine Wahl- oder Legislaturperiode vier Jahre. Im Gegensatz dazu wird das EU-Parlament als einziges EU-Organ in einem Fünfjahres-Rhythmus von den Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union (EU) gewählt. Die nächste Europawahl findet 2019 statt. Der genaue Termin ist ein EU-weit festgelegter Zeitkorridor zwischen dem 23. Und 26. Mai.

Rechtsgrundlagen für die EU Wahl       

Die Durchführung der Wahl basiert auf europäischen und nationalen Vorschriften und nicht auf einem einheitlichen europäischen Wahlrecht. Rechtsgrundlage für die Europawahl ist der „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ (AEUV), Artikel 223. Vor dem 30.11.2009 hieß dieser Kontrakt „Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft" (EUV).

Wahlsystem und Wahlberechtigung

Die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments geschieht nach der Grundvorstellung der Verhältniswahl. Alle Deutschen mit einem Mindestalter von 18 Jahren sind wahlberechtigt und haben eine Stimme für die Liste einer Partei. Staatsangehörige aus anderen EU-Mitgliedstaaten müssen mindestens drei Monate in Deutschland wohnen oder in einem der anderen EU-Staaten eine Wohnung nachweisen und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein. Außerhalb der EU lebende Deutsche können auch per Briefwahl deutsche Abgeordnete wählen. Wer in Deutschland das Recht hat zu wählen, kann sich auch zur Wahl stellen (sogenanntes Passives Wahlrecht). Spätestens 83 Tage vor der Wahl müssen die Listen laut § 11 Absatz 1 Europawahlgesetz für ein Bundesland respektive alle Länder pünktlich bis 18 Uhr beim Bundeswahlleiter schriftlich eingegangen sein.

Kapitalanleger und Investoren, die ihr Anlage-Portfolio mit Gold ergänzen wollen, sollten jetzt auch pünktlich zur Stelle sein. Selten war eine Kapitalanlage in Gold so preisgünstig zu erwerben. Erfahren Sie mehr unter www.edelmetallshop.com.

Thomas Straub / valvero Sachwerte GmbH, Berlin


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