03.10.2018

Union – Wenn Demokratie sich ihren Weg bahnt

Union – Wenn Demokratie sich ihren Weg bahnt

Auf die Frage, „Tut sich da was in der CDU“? (siehe Artikel vom 10.09.2018) haben die Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag am 25.09.2018 eine klare  Antwort gegeben. Wenn auch eine, die so nicht unbedingt vorhersehbar war.

Mit der Abwahl Volker Kauders von der Fraktionsspitze respektive der Wahl Ralph Brinkhaus’ zu seinem Nachfolger, haben die vor einem Jahr gewählten Abgeordneten der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion für eine faustdicke Sensation gesorgt, die selbst von der „Dauer-Kanzlerin“ Angela Merkel so nicht gewollt war. Sie hatte sich im Vorfeld klar positioniert und unmissverständlich ihren Busenfreund Volker Kauder

für den strategisch so wichtigen Fraktionsvorsitz vorgeschlagen. Aber oftmals kommt erstens alles anders, und zweitens als man denkt. Auch bei unserer Bundeskanzlerin. Wie beruhigend, das zu wissen.

Genauso entrüstet, wie die zerknirscht wirkende Kanzlerin kurz nach Bekanntwerden des Ergebnisses vor die TV-Kameras trat, waren auch die meisten Artikel der Printmedien am darauffolgenden Tag im Vokabular. Von „Staatsstreich“ war die Rede, sogar der Begriff „politische Enthauptung“ machte die Runde. –

Zur Erinnerung: Ein Politiker hatte sich entschieden, einem andern Politiker in einer demokratischen Wahl seinen Langzeitjob als Fraktionsvorsitzender mit nachvollziehbar sachlich, fundierten Argumenten zu verkürzen. Und es gelang ihm ohne viel Tamtam. Vielleicht lag gerade darin das Spektakel?! -

So richtig glauben wollte das keiner, nicht einmal der frisch Gewählte selbst. Obwohl der, als bisheriger Stellvertreter Kauders, das Ergebnis von 125:112 gar nicht so spektakulär empfand.

„Es sei das gute Recht, ja sogar die Pflicht von Abgeordneten“, so Brinkhaus total entspannt, „in urdemokratischen Wahlen Veränderungen herbeizuführen. Gleichzeitig ließ er der Interpretation, die Wahl sei ein Misstrauensvotum gegen Angela Merkel, keinen Millimeter Spielraum. Er als Fraktionsvorsitzender sei gewählt, und nicht Angela Merkel abgewatscht. Im Übrigen sei es doch das Normalste von der Welt wenn es in einer Demokratie Menschen gäbe, die einen Gegenentwurf vorbrächten und sich einzig und allein aus dem Grund des gemeinsamen politischen Weiterkommens im Sinne von „mehr Team mehr Wir“ zur Wahl stellten. Nur so, und nicht anders, habe er seine Kandidatur verstanden. Wer ihm, Brinkhaus, jetzt eine Revolte anhängen wolle, habe den Sinn der Demokratie nicht begriffen. Der gelernte Steuerberater und Fachmann für die Bereiche Haushalt, Finanzen und Kommunalpolitik aus Wiedenbrück ließ bei diesem Teil seines Statements zum ersten Mal ein sympathisches Siegerlächeln erahnen.

Zwischen den Zeilen der Macht

Wie recht er doch hat, der neue Mann an der Spitze der CDU/ CSU Fraktion, den Merkel sogleich selbstredend Unterstützung in allen Dingen versprach. Anscheinend noch nicht begreifen zu können oder zu wollen, dass sie es wohl eher sein wird, die seine Hilfe fürs politische Überleben dringender benötigen werde. Irgendwann einmal. Wie es scheint, vielleicht sogar in naher Zukunft.

Taucht man tiefer in die Welt der Parlamentarier ein, wird dem Betrachter schnell klar, dass der Ausgang der als Staatsstreich empfundenen „Kampfkandidatur“ vorhersehbar war. Zu viel Frust und Abhängigkeitsgefühl vom Fraktionschef und seiner Chefin hatten sich aufgestaut. Die Quittung war geglückt. So ganz ohne Ansage an das politische Tagesgeschäft. Endlich!

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Thomas Straub / valvero Sachwerte GmbH, Berlin



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