01.02.2019

Rumänien - Und wieder eine Chance auf mehr Demokratie

Rumänien - Und wieder eine Chance auf mehr Demokratie

Rumänien ist seit 2007 Mitglied der Europäischen Union (EU). Am 1. Januar 2019 übernimmt Rumänien erstmals und turnusgemäß für ein halbes Jahr den EU-Ratsvorsitz. -

Das südosteuropäische Land Rumänien war in der jüngeren Geschichte eine Volksrepublik unter sowjetischem Einfluss (1948-1965) Danach knebelte der kommunistische Führer und Diktator Nicolae Ceaucescu sein "über alles geliebte" Volk, bis 1989 die Revolution über ihn hereinbricht und er und seine Frau Elena nach einem Schnellverfahren durch Erschießen hingerichtet werden. Es begann ein demokratischer Wandel, der zwar nach außen eine repräsentative parlamentarische Demokratie darstellt, nach innen jedoch nie ganz vollzogen worden ist.

Und genau diese fragile Demokratie Rumäniens, bei der Vetternwirtschaft, Korruption, politische Machtkämpfe und erhebliche Defizite bei Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit und Reformwillen erkennbar sind, macht es der EU-Kommission so schwer zu glauben, dass Rumänien einen guten Vorsitz über die EU-Länder führen kann.

Die anstehende rumänische EU-Ratspräsidentschaft wird vom Kommissionschef Jean-Claude Juncker wie vom Spitzenkandidaten der EVP für die Europawahl, Manfred Weber, gleichermaßen als höchst problematisch angesehen. Ihre Sorge teilt sogar der aktuelle rumänische Präsident Klaus Iohannis. Selbst er spricht seiner Regierung unter Ministerpräsidentin Viorica Dancila die Eignung für die EU-Ratspräsidentschaft ab. Es fehle ihr der Wille unabdingbare EU-Prämissen umzusetzen. Diese weist die Vorwürfe als total unbegründet zurück und spricht sogar von Diskriminierung, die sie so nicht akzeptieren könne. -
Es bleibt die Frage, ob Rumänien dieses Mal die richtigen Schlüsse aus seiner Geschichte zieht. Zu wünschen wäre es. Für Rumänien und ganz Europa. -

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Thomas Straub / valvero Sachwerte GmbH, Berlin


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